SPD will pauschale Kürzungen beim Elterngeld vermeiden

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Geplante Einsparungen beim Elterngeld stoßen in der SPD auf Widerstand. Fraktionsvize Dagmar Schmidt warnt vor pauschalen Kürzungen. Stattdessen könne über Reformen geredet werden, die „partnerschaftliche Gleichberechtigung weiter verbessern“.SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt hat sich gegen pauschale Kürzungen beim Elterngeld ausgesprochen. „Familienpolitik darf kein Steinbruch für kurzfristige Haushaltskonsolidierung sein, sondern muss verlässlich und planbar bleiben“, sagte sie dem „Spiegel“. „Wir können gern über Reformen am Elterngeld reden, die die partnerschaftliche Gleichberechtigung weiter verbessern.“ Die Erwartung an Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) sei: „Pauschale Kürzungen gilt es auf jeden Fall zu vermeiden.“Im Zuge der laufenden Haushaltsaufstellung für 2027 hatte Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) alle Ressorts zu einer Einsparvorgabe von einem Prozent verpflichtet. Die schwarz-rote Koalition hat daher auch eine Reform mit Kostensenkungen beim Elterngeld vereinbart. Über die Details wird intern noch beraten. Die zuständige Familienministerin Prien hatte gegenüber WELT als Möglichkeiten eine Verkürzung der Bezugsdauer oder auch eine Senkung der Leistung angedeutet.Lesen Sie auchWeltplus ArtikelSchwarz-Rot auf SparkursSPD-Fraktionsvize Schmidt räumte ein, dass die finanzielle Lage des Bundes nicht einfach sei. Die Koalition müsse gemeinsam darüber sprechen, „wie wir in einem wirklich herausfordernden Haushalt Lösungen finden, ohne die soziale Infrastruktur zu schwächen“, sagte sie dem „Spiegel“.Dabei müsse es auch darum gehen, wer mehr Verantwortung tragen könne. „Es ist gerecht und zumutbar, die stärksten Schultern – also Menschen mit sehr hohen Einkommen und großen Vermögen – etwas stärker in die Pflicht zu nehmen“, sagte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion.Auch der Berliner SPD-Chef und Spitzenkandidat für die Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses im September, Steffen Krach, plädierte für andere Prioritäten bei...