Mögliche Koalitionseinigung: CDU setzt auf „3+1“-Modell im Frankfurter Römer

Summary

Neun Wochen nach den hessischen Kommunalwahlen hat die Frankfurter CDU als Wahlsiegerin erstmals einen „Zwischenstand“ zur künftigen Zusammenarbeit im Römer präsentiert und angekündigt, bis Mitte Juni ein Ergebnis vorlegen zu wollen. Danach strebt die CDU nun eine Drei-Parteien-Koalition mit Grünen und SPD an, ergänzt um die Partei Volt, die als Kooperationspartner angebunden sein soll. CDU-Parteichef Nils Kößler nennt es das „Frankfurter Modell 3+1“.Unmittelbar nach der Wahl hatte die CDU gemeinsam mit SPD, FDP und Volt die neue Stadtregierung stellen wollen. Doch Volt ließ die Sondierungsgespräche Anfang April platzen. Seitdem sucht die CDU nach einem mehrheitsfähigen Bündnis für Frankfurt. Sie favorisierte zunächst ein Kenia-Bündnis, zu dem die Grünen aber nicht ohne Volt bereit waren.Die jetzt gefundene Lösung, Volt als weiteren Partner hinzuzunehmen, ohne die Stimmen der Partei für eine Mehrheit im Stadtparlament zu benötigen, bezeichnete Kößler als „Unikum“ und ergänzte: „Das ist nicht unser Wunsch gewesen.“ Seine Stellvertreterin Susanne Serke hob hervor, dass die jetzt gefundene Konstellation „keine Liebesheirat, sondern eine Vernunftehe“ sei. Jeder der Partner sei Kompromisse eingegangen, „die dem einen oder anderen auch wehgetan haben“.Grüne: „Volt wird Probleme lösen und nicht neue schaffen“Kößler spricht zwar von einer „Konsultationsrolle“ von Volt. Allerdings wird die Partei weiterhin einen hauptamtlichen Stadtrat in dem auch künftig elf Personen starken Magistrat stellen, den die CDU eigentlich auf neun Posten verkleinern wollte. Im Magistrat soll grundsätzlich im Einvernehmen aller vier Parteien gearbeitet werden. Beschlüsse zum Haushalt und haushaltsrelevante Entscheidungen, etwa zum Stellenplan, sollen ebenso gemeinsam getroffen werden wie wesentliche Personalentscheidungen. Im Stadtparlament soll das Verhältnis „etwas gelockerter“ sein, sagte Kößler.Es sei der Wunsch seiner Partei gewesen, Volt mit in die neue Stadtregierung aufzunehmen, bestätigte...