Einmal "Rasenmäher" à la Koch und Steinbrück?

https://www.tagesschau.de/xml/rss2/ Hits: 30
Summary

Kürzungen bei Subventionen Einmal "Rasenmäher" à la Koch und Steinbrück? Stand: 26.05.2026 • 20:03 Uhr Radikal fünf Prozent kürzen - bei allen Subventionen, so der Vorschlag von Unionsfraktionschef Spahn. Neu ist die Idee nicht. Bereits 2003 warfen Steinbrück und Koch den "Rasenmäher" an. Auch heute sehen sie Sparpotenzial. Der Einsatz des Rasenmähers sorgt stets für Lärm - und unterschiedsloses Kürzen. Meist von Gras und manchmal von Subventionen. Der SPD-Politiker Peer Steinbrück war und ist großer Fan vom Rasenmäher im übertragenen Sinne: "Ich sage Ihnen, es geht nur mit einer 'Rasenmäher-Methode'", sagte Steinbrück bereits vor vielen Jahren. Gerade hat der Unionsfraktionschef Jens Spahn die "Rasenmäher-Methode" wieder ins Gespräch gebracht. Die Idee: Fünf Prozent mit dem "Rasenmäher" bei allen Subventionen kürzen, ohne Rücksicht. Das klang knackig. "Anders kriegen wir das nicht hin" Das "Copyright" liegt aber bei Roland Koch (CDU) und Peer Steinbrück. Der eine war zu der Zeit Ministerpräsident in Hessen, der andere regierte in NRW. Um den damaligen Haushalt zu konsolidieren lautete ihr Vorschlag 2003: Drei Jahre lang in der Regel jeweils vier Prozent zu kürzen. 15,8 Milliarden Euro sollten so zusammenkommen. Danach pro Jahr Einsparungen von über zehn Milliarden Euro. Das war der Plan damals. Als Steinbrück 2005 Finanzminister wurde, setzte er die Idee um. Sein Motto lautete: Einer schreie immer, also müsse man an viele Töpfe ran. "Warum? Weil überall in den einzelnen Fördertatbeständen Festungskommandanten sitzen, die bis an die Zähne bewaffnet sind und dafür sorgen, dass sich die Politiker im Stacheldraht verhauen", sagte der damalige Minister. "Anders kriegen wir das nicht hin." Größte Einsparliste der Nachkriegszeit Die "Koch-Steinbrück-Liste" war damals die größte Einsparliste der Nachkriegsgeschichte. Koch, von der CDU, hatte sich dafür mit dem SPD-Mann Steinbrück, damals noch Ministerpräsident in NRW, auf viele schmerzhafte Einschnitte geeinigt. Auch der C...

First seen: 2026-05-26 18:38

Last seen: 2026-05-27 23:59