Friedensinitiative: Ein neues Helsinki für den Nahen Osten

Summary

Das Vertrauen im Nahen und Mittleren Osten ist auf dem niedrigsten Stand seit Jahrzehnten. Vor fünfzig Jahren fanden die Europäer einen Weg aus einer ähnlichen Verhärtung. Wir schlagen vor, diesen Weg erneut zu wagen.In den späten 1960er-Jahren war Europa geteilt – am schmerzhaftesten war das sichtbar vor dem Beton und Stacheldraht der Berliner Mauer. Die Kubakrise hatte die Welt an den Rand einer nuklearen Katastrophe gebracht. Die Sowjetunion hatte den Prager Frühling brutal niedergeschlagen. Der Vietnamkrieg hatte die geopolitische Spaltung vertieft und die Bereitschaft der Großmächte offenbart, verheerende Stellvertreterkriege zu führen.Und doch wurde genau in diesem Klima des Misstrauens die ambitionierteste kooperative Sicherheitsinitiative des zwanzigsten Jahrhunderts erdacht.Der Prozess schafft VertrauenAb den frühen 1970er-Jahren saßen Vertreter von 35 Nationen gemeinsam an einem Tisch: NATO-Verbündete, Mitglieder des Warschauer Pakts, neutrale und blockfreie Staaten. Dieser Prozess gipfelte in der Schlussakte von Helsinki vom August 1975. Sie markierte einen Höhepunkt auf dem langen Weg der sogenannten Entspannungspolitik während des Kalten Kriegs.Wir ziehen daraus eine einfache Lehre: Man braucht kein Vertrauen, um einen Prozess zu beginnen. Der Prozess selbst schafft Vertrauen.In diesem Geist – und im vollen Bewusstsein, wie lang und schwierig sich der Weg damals erweisen sollte – schlagen wir einen Prozess für kooperative Sicherheit im Nahen und Mittleren Osten vor, nach dem Modell von Helsinki.Der Irankrieg hat den Nahen und Mittleren Osten an den Rand des Abgrunds getrieben. Die Zivilbevölkerung in den Golfstaaten, in Israel, im Libanon und in Iran ist am stärksten betroffen. Die Menschen in Iran werden von verschärfter Repression erdrückt. Die Straße von Hormus ist zum geopolitischen Brennpunkt geworden, der Weltmärkte belastet und die Lebensgrundlage von Millionen Menschen bedroht.Die gemeinsamen Interessen der KonfliktparteienIn Israel ist die Gese...