EU-Beitrittskandidat Moldau: Die Präsidentin und ihre Cousine bei der Flugsicherung

Summary

Die Republik Moldau hält unter der Führung von Staatspräsidentin Maia Sandu und ihrer „Partei der Aktion und Solidarität“ (PAS) strikt an dem Kurs einer Mitgliedschaft in der Europäischen Union fest. Im Juni wurde das erste Verhandlungsbündel („Cluster“) der Beitrittsgespräche eröffnet. Es gilt den wichtigsten Grundlagen, um einen Kandidatenstaat zur Mitgliedsreife zu führen, und umfasst Bereiche wie Justiz, Sicherheit, das öffentliche Auftragswesen oder die staatliche Statistik.Sandu zeigt sich öffentlich optimistisch, dass eine Aufnahme ihres Landes in die EU noch in diesem Jahrzehnt möglich sei: „Der Beitritt der Republik Moldau zur Europäischen Union ist kein fernes Ziel mehr, sondern eine Realität, die wir bereits aufbauen.“ Sandu stellt die EU-Integration als Existenzfrage für ihr Land dar. Sie warnt öffentlich und hinter den Kulissen: Die wirtschaftlich schwache Republik mit ihren kaum 2,5 Millionen Einwohnern werde auf sich allein gestellt den ständigen russischen Einmischungen dauerhaft nicht standhalten können. Tatsächlich versucht Moskau seit der moldauischen Unabhängigkeitserklärung von 1991 kontinuierlich, das kleine Land in den eigenen Machtbereich zurückzuzwingen. Erst seit Sandu 2020 zur Präsidentin gewählt wurde und ihre Partei im Jahr darauf die absolute Mehrheit der Parlamentsmandate gewann, ist es dem Kleinstaat zwischen Rumänien und der Ukraine gelungen, sich stärker freizuschwimmen.Das hat auch mit der EU zu tun. Ein tiefgreifendes Freihandelsabkommen öffnete der moldauischen Industrie und vor allem der Landwirtschaft Absatzmärkte jenseits von Russland, das seine dominierende Position einst als politisches Druckmittel einsetzte. Zudem gab und gibt es finanzielle Hilfen. Sofern Chișinău bis Ende des Jahres eine Reihe von geforderten Reformen verabschiedet und anwendet, steht aus Brüssel mehr als eine halbe Milliarde Euro an Unterstützungszahlungen zur Verfügung. Ein Schwerpunkt der europäischen Hilfen liegt auf dem Ausbau der Energieinfrastruktu...