Retourkutsche für Weber: „Mit freundlichen Grüßen“ aus München

Summary

Im Fußball finden die Rückspiele üblicherweise binnen einiger Tage statt, in der Politik dauert es manchmal etwas länger – aber sie kommen. Zwei CSU-Minister aus dem Kabinett des bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chefs Markus Söder gehen nun ihren Parteifreund, EVP-Chef Manfred Weber, in einem Schreiben frontal an und verlangen von ihm mehr Einsatz zugunsten der Land- und Forstwirtschaft im Freistaat.Land- und Forstwirtschaftsministerin Michaela Kaniber sowie Europaminister Eric Beißwenger beginnen ihren Brief ganz beschaulich: „Der Wald prägt unser Bayernbild und steht für das Land wie kaum ein anderer Flecken unserer Natur.“ Wald biete Geborgenheit, sei Ruhe, schaffe Heimat. Umso schwerer wiege es, „dass aus Europa nun große Gefahren für diesen so geschätzten Lebensraum drohen“.Vor Kurzem hätten die Spitzenvertreter des Bayerischen Bauernverbandes, des Bayerischen Waldbesitzerverbandes und der Familienbetriebe Land und Forst Bayern „in einem persönlichen dramatischen Gespräch mit unserem Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder ihre tiefe Enttäuschung über aktuelle und vergangene Vorschläge und Entscheidungen in Brüssel deutlich zum Ausdruck gebracht“. Unter anderem „der Respekt vor dem Eigentum“ sei nicht mehr gegeben, heißt es in dem Schreiben an CSU-Vize Weber mit Datum 15. Juli.Ein „Desaster“ drohe, heißt es in dem BriefKonkret geht es um die EU-Naturwiederherstellungs- und die EU-Entwaldungsverordnung. Erstere, 2024 in Kraft getreten, verpflichtet die EU-Mitgliedstaaten, bis 2030 mindestens 20 Prozent der Land- und Meeresflächen der Union zu renaturieren und bis 2050 Maßnahmen für alle Ökosysteme zu ergreifen, die der Wiederherstellung bedürfen. Kaniber und Beißwenger sehen das sehr kritisch. „Bei der Wiederherstellungsverordnung drohen massive Eingriffe ins Eigentum und realitätsferne Bürokratie- und Kostentreiber.“Es sei etwa die Frage zu stellen, „wieviel Bauland in Zukunft noch ausgewiesen werden kann“, heißt es in dem Schreiben der Minister, das der F....