Für unter 15-Jährige: Was Frankreichs Social-Media-Verbot vorsieht – und was nicht

Summary

Kindern und Jugendlichen unter 15 Jahren ist der Zugang zu sozialen Netzwerken, die von Online-Plattformen bereitgestellt werden, künftig untersagt. Das ist der Kern des am Dienstagabend in Paris verabschiedeten Social-Media-Verbots. Die Kompromissfassung, auf die sich die rechtsbürgerliche Mehrheit im Senat und das Mitte-rechts-Lager in der Nationalversammlung einigten, ist sehr kurz und umfasst nach Streichungen nur drei Paragraphen.Darin heißt es, dass das Gesetz nach Ende der Sommerferien am 1. September in Kraft tritt. Das an der Grundschule und Mittelstufe bereits bestehende Smartphone-Verbot für Schüler wird auf die Oberstufe ausgeweitet. Für bestehende Social-Media-Konten von Minderjährigen unter 15 Jahren gilt eine Übergangsfrist von vier Monaten. Bis zum Jahresbeginn 2027 sollen alle Konten gesperrt werden.In dem Gesetzestext steht nicht, wie die Altersüberprüfung vorgenommen werden soll. Die Regierung will die Prüfung des Verfassungsrates abwarten, bevor sie über das Verfahren entscheidet. Das Vorgehen ist nicht unüblich: Das Gesetz über das Rauchverbot enthielt seinerzeit auch keine konkreten Ausführungsbestimmungen.Zwei Stunden täglich auf Social Media„Frankreich wird das erste Land in Europa, das eine Social-Media-Mündigkeit einführt, um unsere Kinder besser zu schützen“, sagte Digitalministerin Anne Le Hénaff am Mittwoch. Sie ist mit der Ausarbeitung der Ausführungsbestimmungen beauftragt.Ihren Angaben zufolge sind alle Anbieter sozialer Netzwerke wie Instagram, Tiktok, Facebook oder X vom Verbot betroffen. Bei Youtube sollen die Videos zugänglich bleiben, das Verfassen von Kommentaren jedoch nicht. Bei Whatsapp soll der Nachrichtenversand möglich sein, aber die Teilen-Funktionen gesperrt werden.Die Berichterstatterin des Gesetzes in der Nationalversammlung, die Abgeordnete Laure Miller, verwies in der abschließenden Debatte am Dienstag auf die schädlichen Auswirkungen sozialer Netzwerke auf Kinder unter 15 Jahren. Eine lange Verweildauer in sozialen ...