„Stein für Stein“: Rubios Kriegserklärung an das Weltstrafgericht

Summary

Eingebettet in die Dünenlandschaft an der Küste von Den Haag liegt der Internationale Strafgerichtshof. Die friedliche Umgebung bildet einen scharfen Kontrast zu dem, was sich hinter der Fassade aus Glas und Stahl abspielt. Hier werden die schwersten Verbrechen verhandelt, zu denen Menschen fähig sind: Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Angriffskriege.Mit den ehrwürdigen Justizpalästen vergangener Jahrhunderte hat der moderne Bau wenig gemein. Etwas schief ist daher das Bild, das Marco Rubio für seine Kampagne gegen das Weltstrafgericht gewählt hat. In einem Gastbeitrag für das „Wall Street Journal“ kündigt der US-Außenminister an, den Gerichtshof „brick by brick“ zu zerschlagen. Schiefes Bild hin oder her, an der Ernsthaftigkeit seines Vorhabens lässt Rubio keinen Zweifel. Sein Text liest sich wie eine Kriegserklärung.Der Zeitpunkt hat einige Beobachter überrascht. Gegen amerikanische Soldaten oder Politiker ist in Den Haag zurzeit überhaupt kein Verfahren anhängig. Warum also diese Eskalation und warum gerade jetzt?Die USA sind nie beigetretenAls Weltmacht mit globalem Führungsanspruch lassen sich die Vereinigten Staaten seit jeher ungern von anderen vorschreiben, was sie tun dürfen und was nicht. Auch deshalb sind sie dem Weltstrafgericht nie beigetreten. Dass Washington den Gerichtshof mehr als zwanzig Jahre nach seiner Gründung mit solcher Vehemenz bekämpft, hat einen einfachen Grund: Der Strafgerichtshof kann gegen Staatsangehörige von Ländern ermitteln, die seine Autorität nicht anerkennen. Entscheidend ist nicht allein die Nationalität des Täters, sondern der Ort der Tat. Darauf stützten sich auch die Haftbefehle gegen Wladimir Putin und Benjamin Netanjahu.Rubios Kampagne zielt erkennbar auf Abschreckung. Sie soll Mitarbeiter des Strafgerichtshofs davon abhalten, überhaupt Ermittlungen gegen amerikanische Soldaten oder Politiker aufzunehmen. In seinem Gastbeitrag benennt er sogar die drei Bereiche, in denen sich die Trump-R...