Kabinettsumbildung: Da geht noch mehr im Kabinett

Summary

Der Bundeskanzler verstolpert die Chance zum schwungvollen personellen Neuanfang, die ihm der unverhoffte Abgang von Jens Spahn als Fraktionschef beschert hat. Nach einer Woche des Nachdenkens präsentiert Friedrich Merz wieder nur einen Teil der geplanten neuen Aufstellung der CDU in der Regierung. Doch auch in der Politik hängt der Erfolg am Zusammenspiel der Mannschaft, eine Schwachstelle im Kabinett kann die Bilanz der besten Köpfe schnell verdüstern. Insofern bleibt das Urteil über die bisher verkündeten Wechsel im Kabinett vorläufig.Mit der als Gesundheitsministerin unbestritten zum politischen Schwergewicht gereiften Nina Warken hat Merz immerhin eine Kanzleramtsministerin gewonnen, der man dieses Geschäft gut zutrauen kann. Warken geht das Windbeutelhafte ihres Vorgängers Thorsten Frei ab, der bald die Fraktion führen soll. Ob er hier mit dieser Eigenschaft besser reüssiert als im Kanzleramt, muss sich zeigen. Man hätte sich auch an der Fraktionsspitze ein stärkeres Kaliber vorstellen können.Warken hat in der Gesundheitsdebatte den richtigen Ton getroffen, guten Ratgebern vertraut und zumindest das dringende Kassenspargesetz gegen Widerstände so verhandelt, dass es einen Beitrag zur Linderung der ärgsten Finanznöte leisten wird. Zu nachgiebig war sie allerdings gegenüber den Ländern. Sie ließ es zu, dass die Klinikreform der Ampelkoalition aufgeweicht wurde, um nun doch schwache örtliche Krankenhäuser zu erhalten. Die teuer erkaufte Ruhe an der Länderfront wird ihrem designierten Nachfolger Carsten Linnemann auf die Füße fallen.Linnemann für das „kleine Sozialressort“Der wiederum hat als CDU-Generalsekretär keine Themen setzen können, mit denen die Partei punkten konnte. Als General braucht Merz einen strategischen Kopf, der sich was traut und seiner Partei in den heiklen Debatten – ob über Brandmauern oder Leihmütter – auch mal was zumutet. Als marktwirtschaftlich orientierter Ökonom könnte Linnemann im Gesundheitsministerium besser zur Geltung kommen, auch ...