Bundespräsident: Merz plant für das Jahresende Gespräche über Steinmeier-Nachfolge

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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) plant für den Herbst Gespräche in der Union und mit der SPD über die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier im Amt des Bundespräsidenten. Er wolle zunächst die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin im September abwarten, weil diese »noch Einfluss haben können auf die Zusammensetzung der Bundesversammlung«, sagte Merz. »Ich möchte, dass wir einen Kandidaten oder eine Kandidatin zur Verfügung stellen und aufstellen, die eine breite Zustimmung in der Bundesversammlung und dann auch eine breite Zustimmung in der Bevölkerung in Deutschland finden kann«, sagte Merz nach Beratungen der CDU-Parteigremien. Dies sei wichtig »zu einer herausfordernden Zeit, zu der eine Bundespräsidentin oder ein Bundespräsident auch etwas sagen können muss«. Debatte über erste Bundespräsidentin Sympathien ließ er für die CSU-Politikerin und bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner erkennen. »Ilse Aigner ist sicherlich eine respektable denkbare Bundespräsidentin«, sagte er. Aigner selbst hatte auf die Frage, ob sie für das höchste Amt bereitstünde, zuletzt gesagt: »Diese Frage stellt sich jetzt nicht.« Merz kündigte an, er wolle über die Steinmeier-Nachfolge mit CSU-Chef Markus Söder sprechen, »aber wir werden die Gespräche nicht alleine zu führen haben«. Weitere Absprachen plane er mit den Sozialdemokraten und »möglicherweise mit anderen Fraktionen der Bundesversammlung«. Die Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier endet im Frühjahr 2027, am 30. Januar kommenden Jahres wird ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin gewählt. Nach zwei Amtszeiten darf Steinmeier nicht mehr kandidieren. Parteiübergreifend gab es zuletzt Forderungen, erstmals eine Frau in das höchste Staatsamt zu wählen. Der Bundesversammlung, die das Staatsoberhaupt wählt, gehören die 630 Abgeordneten des Bundestages an sowie eine gleiche Anzahl von Mitgliedern, die von den Landtagen bestimmt wird.