Sozialdemokraten im Krisenmodus – „SPD ist keine Arbeiterpartei mehr, das ist langfristig tödlich“

Summary

Rheinland-Pfalz hat einen neuen Landtag gewählt. Die CDU von Spitzenkandidat Gordon Schnieder hat dabei die seit Jahrzehnten regierende SPD deutlich distanziert. Die AfD erzielt ein Rekordergebnis.Alle Updates zur Wahl in Rheinland-Pfalz lesen Sie im Liveticker:07:28 Uhr – SPD im KrisenmodusHeute bespricht die SPD die Wahlniederlage im Willy-Brandt-Haus. Erst – um 9 Uhr – gibt es Blumen für Alexander Schweitzer, den großen Wahlverlierer. Dann tagen Präsidium und Vorstand. Um 11:15 Uhr soll im Willy-Brandt-Haus die Pressekonferenz von SPD-Chef Klingbeil mit Schweitzer beginnen. 07:00 Uhr – SPD-Landeschef: „Die SPD ist keine Arbeiterpartei mehr, das ist langfristig tödlich“Der thüringische SPD-Landeschef Georg Maier hat die Parteispitze nach der Wahlniederlage zu einer radikalen Kurskorrektur aufgefordert. „Wir sind keine Arbeiterpartei mehr, das ist langfristig tödlich“, sagte Maier dem „Stern“. „Wir können nicht zur Tagesordnung übergehen.“Die SPD müsse wieder Politik „für die arbeitende Mehrheit“ machen – und „nicht nur vor allem für die, die Arbeit suchen oder sich in prekären Beschäftigungsverhältnissen“ befänden, sagte Maier. Es gehe um eine echte Industriepolitik, mit Investitionen in die Infrastruktur, Technologieförderung, Entbürokratisierung und günstiger Energie. 05:01 Uhr – Politikwissenschaftler: AfD wird HerausforderungDie gestärkte Fraktion der AfD im rheinland-pfälzischen Landtag wird nach Ansicht des Mainzer Politikwissenschaftlers Kai Arzheimer die Arbeit im Landesparlament verändern. „Positiv gewendet könnte man sagen: Die Landtagsdebatten werden auf jeden Fall interessanter“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Die AfD werde „auf jeden Fall eine numerisch sehr starke Opposition“ sein. Es sei schwierig, wie man jetzt mit einer so starken AfD umgehen solle. Die AfD sei generell eine „Herausforderung für das politische System in Deutschland“.Lesen Sie auchWeltplus ArtikelWahl in Rheinland-Pfalz04:00 Uhr – Spitzengremien der Bundesparteien beraten ü...