„Verlorenen Chance“ – Meloni scheitert mit Justizreform gegen „rote Roben“

Summary

Die Italiener haben eine Justizreform von Giorgia Meloni mehrheitlich abgelehnt. Damit hätte das Parlament mehr Mitsprache im Justizsystem bekommen können. Die politische Linke triumphiert, doch in Umfragen liegt Meloni weiter vorn.Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ist mit ihren Plänen für einen grundlegenden Umbau der Justiz gescheitert. In einer Volksabstimmung lehnten die Italiener das Vorhaben von Melonis Koalition ab. Nach einer Hochrechnung des Fernsehsenders Rai stimmten 53,6 Prozent dagegen. Für eine Reform waren lediglich 46,4 Prozent. Das Endergebnis wird noch im Laufe des Montags erwartet.Meloni räumte ihre Niederlage in einem Video auf ihrem Instagram-Kanal ein. „Die Italiener haben entschieden. Und wir werden diese Entscheidung respektieren.“ Sie sprach von einer „verlorenen Chance zur Modernisierung Italiens“. Zugleich bekräftigte sie, die „Arbeit zum Wohl der Nation“ fortsetzen zu wollen. Vor dem Referendum hatte Meloni ausgeschlossen, bei einer Niederlage persönliche Konsequenzen zu ziehen.Lesen Sie auchWeltplus ArtikelIran-KriegMelonis Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien hatte sich zum Ziel gesetzt, das Justizsystem umbauen. Kern von Melonis Plänen war, die Laufbahnen von Richtern und Staatsanwälten zu trennen, so wie das in den meisten europäische Ländern üblich ist. Zudem sollte es neue Selbstverwaltungsorgane geben. An deren Besetzung sollte das Parlament beteiligt werden. Damit hätte die Politik mehr Einfluss auf Personalentscheidungen bekommen.In den vergangenen Monaten überzogen Meloni und wichtige Minister Richter und Staatsanwälte mit massiver Kritik. Insbesondere warf sie der Justiz vor, die „Bekämpfung der illegalen Massenmigration“ zu sabotieren. Vize-Regierungschef Matteo Salvini von der rechten Partei Lega sprach von „kommunistischen Richtern“, denen das Handwerk gelegt werden müsse. Seit Jahrzehnten beschweren sich Italiens Rechte über sogenannte „rote Roben“ – Richter, die aufseiten der Linken stünden.Kriti...