Melonis gescheiterte Justizreform in Italien und die Folgen

Summary

Referendum in Italien Melonis gescheiterte Justizreform und die Folgen Stand: 24.03.2026 • 06:49 Uhr Italien hat bei einem Referendum gegen die geplante Justizreform gestimmt. Es ist eine herbe Niederlage für Ministerpräsidentin Meloni. Was bedeutet das für die weiteren Reformpläne der Regierungschefin? Die strikte Trennung der Laufbahnen von Richtern und Staatsanwälten - sie wird nicht eingeführt. Auch die Änderungen bei der Selbstverwaltung der Justiz, sie werden nicht kommen. Denn knapp 54 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben beim Referendum mit Nein gestimmt. Es ist eine Überraschung - aber eine, die sich in den vergangenen Wochen doch langsam abgezeichnet hat. Als die Zustimmungswerte zur Reform langsam sanken, als die Regierung, die den Sieg schon in der Tasche glaubte, langsam nervöser wurde. Junge Wähler stimmten mit Nein Aber woran lag es? Unter anderem an den 18- bis 34-Jährigen, sagt Oppositionsführerin Elly Schlein vom Partito Democratico, den italienischen Sozialdemokraten. In dieser Altersgruppe hätten besonders viele mit Nein gestimmt. Und der ehemalige Ministerpräsident Giuseppe Conte, jetzt ebenfalls in der Opposition, ist sich sicher: Die Wähler wollten einen Neuanfang, eine andere Politik, die mehr auf die Menschen eingehe. Doch gleichzeitig zeigen die jüngsten Umfragezahlen: Wenn jetzt das Parlament neu gewählt werden würde, wäre Fratelli d’Italia, Melonis Partei, immer noch stärkste Kraft. Die Gegner der Justizreform hätten es besser geschafft, die Menschen zu mobilisieren, sagt Andrea de Petris, wissenschaftlicher Direktor des Centro Politiche Europee in Rom. Warnschuss für Meloni? Menschen zu mobilisieren - das dürfte in diesem Fall bedeutet haben: Die Nichtwähler, die mit allen Parteien Unzufriedenen, doch zum Wählen zu bewegen. Vielleicht auch einfach nur, um die aktuelle Regierung abzustrafen. Nicola Lupo, Professor für Verfassungsrecht an der Universität Luiss in Rom, ist jedenfalls der Meinung: Das Referendum sei von den Italienerinne...