Reformprojekt im Kabinett: Warum der Machtkampf um das Sportfördergesetz weitergeht

Summary

Mehr Medaillen für die vielen Steuer-Millionen: Nach jahrelangen Diskussionen will die Bundesregierung mit einem Sportfördergesetz den Abschwung des deutschen Spitzensports stoppen. Unter dem Eindruck der zuletzt ernüchternden Ausbeute bei Winter-Olympia und Paralympics in Italien soll das Bundeskabinett heute den Gesetzentwurf von Sport-Staatsministerin Christiane Schenderlein (CDU) beschließen. Das Abschneiden des deutschen Teams sei «ein klarer Handlungsauftrag, unsere geplanten Reformen weiter voranzutreiben», sagte Schenderlein. Was soll das Sportfördergesetz bewirken? Mit fast 350 Millionen Euro fördert der Bund in diesem Jahr den Spitzensport. Diese Summe ist in den vergangenen Jahren immer weiter gewachsen. Die Medaillenausbeute deutscher Sportler bei Top-Events blieb zuletzt aber oft hinter den Erwartungen zurück. Das Gesetz soll für größere Planungssicherheit, Effizienz und Transparenz bei der Verteilung der Fördermittel sorgen. Ziel ist, den deutschen Spitzensport so international wieder wettbewerbsfähiger zu machen. Dabei haben Bundesregierung und Sportverbände auch die Bewerbung um Olympische Spiele im Auge. Was ist der Kern des Gesetzes? Das Herzstück des Reformvorhabens ist die Gründung einer unabhängigen Spitzensportagentur. Unter der Führung von zwei Vorständen soll diese im nächsten Jahr ihre Arbeit aufnehmen und eigenständig die Fördergelder verteilen. Weniger Bürokratie, stärkerer Fokus auf Erfolge - so lautet die Vorgabe für die als Stiftung angelegte Agentur, die sich an internationalen Modellen orientiert. Als Vorbild gilt vor allem die britische Agentur UK Sport. Warum kommt das Gesetz erst jetzt? Über die Neuordnung der Sportförderung wird schon seit langem gestritten. Der Bundesrechnungshof übt bereits seit Jahren Kritik an der Vergabe der Steuermittel und monierte einen zu großen Einfluss des Sports. Zuletzt hatte die Ampel-Regierung ein Sportfördergesetz entworfen, das aber durch den Bruch der Koalition gestoppt worden war. Der neue Anlau...