Völkerrecht: Über das Völkerrecht lachen sie nur

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Z+ (abopflichtiger Inhalt); Völkerrecht: Über das Völkerrecht lachen sie nur Donald Trump und Wladimir Putin wollen vom Gewaltverbot nichts wissen. Für sie gilt das Recht des Stärkeren. Der Appell des Bundespräsidenten wird daran nichts ändern. 25. März 2026, 7:54 Uhr 7 Min. 8 Kommentare Zusammenfassen Schließen Artikelzusammenfassung Die Außenpolitik gerät ins Wanken: Bundespräsident Steinmeier kritisiert den Irankrieg, während Trump und Miller das Völkerrecht verhöhnen. Die USA intervenieren in Venezuela und greifen später den Iran an, ohne UN-Unterstützung. Europa bleibt verhalten, während das Völkerrecht bröckelt. Die Frage nach der Zukunft der internationalen Ordnung wird lauter, während einige das Völkerrecht belächeln. Doch die Normen sind keine deutsche Spinnerei, sondern das Ergebnis vieler Kriege und Erfahrungen. Diese Zusammenfassung wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz erstellt. Vereinzelt kann es dabei zu Fehlern kommen. Fanden Sie die Zusammenfassung hilfreich? Gefällt mir Gefällt mir Gefällt mir nicht Gefällt mir nicht Send Kinder spielen neben dem Teil einer iranischen Rakete, die auf einem Schulhof in der israelischen Siedlung Pedu'el im Westjordanland gelandet ist. © Ohad Zwigenberg/​dpa Diese außenpolitische Ruckrede des Bundespräsidenten kam unerwartet. Man kann darüber streiten, ob die Kommentierung des Irankrieges durch Frank-Walter Steinmeier die Grenzen seines Amtes nicht sehr weit dehnt. Denn die Außenpolitik ist Aufgabe der Bundesregierung, nicht die des Bundespräsidenten. Aber in der Sache hat Steinmeier recht: "Dieser Krieg ist völkerrechtswidrig – daran gibt es wenig Zweifel." Und seine Mahnung ist mehr als berechtigt: "Das Völkerrecht ist kein alter Handschuh, den wir abstreifen sollten, wenn andere es tun."