Berliner Grüne: Rückschlag für Gelbhaar

Summary

Die Berliner Abgeordnete und Grünen-Politikerin Klara Schedlich darf weiterhin Vorwürfe gegen einen prominenten Parteikollegen erheben. Das hat das Oberste Landesgericht Hamburg (OLG) am Freitag entschieden. Das Verfahren, das ursprünglich der ehemalige Grünen-Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar gegen Schedlich angestrengt hatte, sei damit beendet, erklärte Schedlichs Anwaltskanzlei in einer Stellungnahme.Klara Schedlich bezeichnete die Entscheidung als „wichtigen Erfolg“. Sie gehört zu einer Reihe von weiblichen Mitgliedern der Berliner Grünen, die Gelbhaar grenzüberschreitendes Verhalten in Form von unangemessenen Berührungen, Direktnachrichten und Kommentaren in sozialen Medien sowie verbalen Annäherungsversuchen vorwerfen. Die Vorwürfe waren im Dezember 2024 an die Öffentlichkeit gelangt, als der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) darüber berichtet hatte. Gelbhaar verlor im Zuge dessen seine Nominierung für die Bundestagswahl 2025.Die 26-jährige Schedlich gab eine eidesstattliche Versicherung abAllerdings hatte dieser erste Bericht des Senders über den Fall zahlreiche Falschbehauptungen enthalten. Unter anderem fußte die Recherche auf der eidesstattlichen Erklärung einer Person, die gar nicht existiert. Einer Klage Gelbhaars gegen den Sender wurde vor Gericht stattgegeben, nach einer außergerichtlichen Einigung musste der RBB eine Entschädigung von 400 000 Euro an den Politiker zahlen.Die 26-jährige Sport- und Jugendpolitikerin Schedlich ist eine der wenigen Frauen, deren Namen an die Öffentlichkeit gelangte, weil sie dem RBB eine eidesstattliche Versicherung abgegeben hatte. Gegen den Inhalt dieser eidesstattlichen Versicherung hatte Stefan Gelbhaar zunächst vor der Pressekammer des Landgerichts Hamburg geklagt und am 10. März 2025 eine einstweilige Verfügung in mehreren Punkten erzielt. Schedlich hatte dagegen vor dem OLG Berufung eingelegt.Das OLG hob die einstweilige Verfügung nun in großen Teilen auf. Schedlich darf also jetzt – sowohl öffentlich als auch ...