Handelsstreit: Trump rechtfertigt Zölle gegen Kanada mit neuer Begründung

Summary

Donald Trump hat eine neue Runde im Zollstreit mit Kanada eingeläutet, einem der wichtigsten Handelspartner der USA. Der amerikanische Präsident gab jetzt in einer Anordnung bekannt, Importzölle von 50 Prozent auf bestimmte Waren aus dem Nachbarland zu verhängen. Betroffen sind eine Reihe unterschiedlicher Güter wie Wein, Zement und Eishockeyschläger, ihr Importvolumen wird von der US-Regierung auf 20 Milliarden Dollar geschätzt.Trump beschrieb den Schritt im Wesentlichen als Reaktion auf Zölle, die Kanada auf Importe aus den USA verhängt hat – was wiederum im Gegenzug für frühere von Trump eingeführte Zölle für Importe aus Kanada geschah. Es handelt sich also gewissermaßen um Vergeltungszölle für Vergeltungszölle. In einer Mitteilung aus dem Weißen Haus wird Kanada vorgeworfen, neben China das einzige Land zu sein, das auf Zölle mit Vergeltungsschritten reagiere, anstatt sich um ein Handelsabkommen zu bemühen. Die neuen Zölle sollen der Ankündigung zufolge am 19. August in Kraft treten.Trump hat Zolldrohungen schon öfter zurückgenommenOb es am Ende tatsächlich so weit kommt, muss sich zeigen. Trump hat Zolldrohungen schon öfter zurückgenommen, und die mehrwöchige Frist bis zur Umsetzung lässt beiden Parteien auch Zeit für Verhandlungen, um die Zölle abzuwenden. Es ist auch denkbar, dass Klagen gegen die neuen Zölle eingereicht werden.In jedem Fall stellt Trumps Ankündigung eine abermalige Eskalation im Streit mit Kanada dar. Und der US-Präsident unterstreicht ein weiteres Mal, dass er nach immer neuen Wegen sucht, um die Einführung von Zöllen zu rechtfertigen. Diesmal hat er als Grundlage ein bislang in diesem Zusammenhang noch nie angewandtes Gesetz aus dem Jahr 1930 herangezogen. Es gibt ihm nach seiner Interpretation das Recht, Länder mit Zöllen zu bestrafen, deren Handelspraktiken die USA benachteiligen.Die US-Regierung wirft Kanada nun in mehrfacher Hinsicht Diskriminierung vor, etwa mit Zöllen auf Autos, die aus den USA importiert werden, oder mit Importrestr...