Nach Sulyoks Absetzung: Magyars erste Pleite

Summary

Es waren ungewohnte Töne, die da vom neuen ungarischen Ministerpräsidenten kamen. Es tue ihm leid, wenn „Kommunikationsfehler“ entstanden seien, verkündete Péter Magyar, der bislang weniger durch selbstkritische Reflexionen als durch seine unerbittlichen Angriffe auf den politischen Gegner aufgefallen war. „Die Verantwortung für die Fehler liegt ausschließlich bei mir.“Dieses Eingeständnis kam nur zwei Tage, nachdem der Tisza-Chef einen wichtigen symbolischen Sieg im Kampf gegen das Machtsystem seines Vorgängers Viktor Orbán errungen hatte. Staatspräsident Tamás Sulyok, der noch unter Orbán gewählt worden war und von Magyar als „Marionette“ des alten Regimes gegeißelt wurde, hatte am Samstag eine Verfassungsänderung unterzeichnet, die seine eigene Absetzung vollzog. Sulyok hatte zuvor ein Ultimatum Magyars zum freiwilligen Rücktritt verstreichen lassen. Deshalb griff die Parlamentsmehrheit zu dem rechtlich heiklen Schritt, einen speziell für Sulyok verfassten Zusatzartikel in der Verfassung zu verankern, laut dem die Amtszeit des Präsidenten mit Inkrafttreten dieser Bestimmung endet.Magyar gab seine Wunschkandidatin auf Facebook bekanntSulyok hätte den Machtkampf noch weitertreiben können, denn Gesetze treten erst durch die Unterschrift des Präsidenten in Kraft. Doch Magyar hatte bereits seinen nächsten Schritt angekündigt: Ein Amtsenthebungsverfahren, mit dessen Beginn die Kompetenzen des Präsidenten auf Parlamentspräsidentin Ágnes Forsthoffer von Magyars Tisza übergegangen wären.Nun muss das Parlament binnen 30 Tagen einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin wählen, bis – so Magyars Ankündigung – im Herbst ein neuer Verfassungsgebungsprozess in Gang kommt, mit dem eine Direktwahl des Präsidenten eingeführt werden soll.Doch was auf diesen Sieg folgte, war typisch für den Stil des neuen Ministerpräsidenten. Über Facebook, das in Ungarn weiterhin wichtigste soziale Netzwerk und Magyars präferierter Kommunikationskanal, gab er am Tag darauf seine Wunschkandidatin für di...