Özgür Özel: Der Mann, den Erdoğan fürchtet, gründet eine Partei

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Es war eine emotionale Rede, mit der sich Özgür Özel aus der Republikanischen Volkspartei (CHP) verabschiedete. „Heute ⁠stehen wir am Rande eines traurigen Abschieds, der unausweichlich geworden ist und dessen Zeit gekommen ist“, sagte er am Dienstag vor den CHP-Abgeordneten im Parlament. Eigentlich war Özel der gewählte Vorsitzende der Partei – bis ihn ein Gericht im Mai faktisch absetzte. Nun verband er seinen Abschied mit der Ankündigung, eine neue Partei gründen zu wollen. Er werde sich dafür mit den lokalen Parteivorsitzenden besprechen und den Parteirat konsultieren. „Wir tragen die unerschütterliche Hoffnung auf einen Neuanfang in uns“, sagte er.Türkische Medien berichten, dass Özel und seine Mitstreiter noch in dieser Woche den Gründungsantrag beim Innenministerium einreichen wollen. Demnach könnte die Gruppierung „Yeni Parti“ (Neue Partei) heißen. Derzeit hat die CHP 135 Sitze im Parlament. Es ist unklar, wie viele der CHP-Abgeordneten mit ihren Mandaten zu Özel wechseln würden. Beobachter gehen von etwa 80 aus. Damit würde sie direkt die größte Oppositionsfraktion stellen.Davon geht auch Özel aus: „Die Partei, die wir gründen wollen, wird mit großem Abstand zur wichtigsten Oppositionskraft in der Nationalversammlung werden“, sagte er. Die Türkei stehe „an einem historischen Scheideweg“. Der gerichtlich eingesetzte Parteivorsitzende Kemal Kılıçdaroğlu äußerte sich zunächst nicht zu Özels Austritt und dessen Plänen.Vom Apotheker zum OppositionsführerDas dürfte ein Schachzug von Präsident Recep Tayyip Erdoğan gewesen sein. Denn Özel ist beliebt. Unter seiner Führung hatte die CHP die meisten Stimmen in den Kommunalwahlen 2024 erhalten und errang in den fünf größten Städten des Landes das Bürgermeistermandat. In den nächsten Wahlen hätte Özel ein ernsthafter Konkurrent für Erdoğan werden können. Schon in der Präsidentenwahl vor drei Jahren räumte der Langzeitherrscher den aussichtsreichen CHP-Kandidaten Ekrem İmamoğlu mithilfe von willfährigen Richtern aus dem...