Schnieder-Nachfolge: Das Verkehrsressort ist ein undankbares Amt

Summary

Patrick Schnieder sollte nicht mehr, Fritz Güntzler wollte nicht mehr. So musste Friedrich Merz länger nach einem neuen Verkehrsminister suchen, als es einer glatten Kabinettsumbildung zuträglich war. Ob er schon an eine Stellenausschreibung gedacht hat?Der Tenor könnte lauten: Bund sucht Chef für alle Baggerfahrer. Kenntnisse der Verkehrspolitik erwünscht, aber nicht zwingend erforderlich. Projekte reichlich vorhanden. Kreativer Umgang mit den vorhandenen Mitteln geboten. Intrinsische Motivation hilfreich, da Applaus weder vom politischen Gegner noch von politischen Freunden oder dem Publikum zu erwarten ist.Was wie eine Posse daherkommt, hat einen ernsten Hintergrund. In der deutschen Verkehrspolitik klaffen Welten zwischen Anspruch und Wirklichkeit, Mitteln und Projekten, Zuständigkeit und Gestaltungskraft. Selbst ein Minister mit herkulischer Kraft könnte nicht alles stemmen, was derzeit im Argen liegt. Bei der Bahn erfahren die Kunden tagtäglich, dass man sich besser nicht auf den Fahrplan verlässt, wenn es wirklich wichtig ist, pünktlich zu sein. Auf den Autobahnen gibt es reichlich Baustellen, auf den privat finanzierten Fernstraßen in Frankreich oder Italien läuft der Verkehr in jeder Hinsicht glatter.Weder Merz noch das Land können sich einen weiteren Flop leistenDer Bundesverkehrsminister muss ein politischer Großkünstler sein: Er muss dafür sorgen, dass die Mittel, über die er verfügt, so effizient wie möglich eingesetzt werden. Gleichzeitig ist sein Einfluss begrenzt. Beim Sondervermögen mischen viele mit. Sein Einzelplan stagniert – bei kräftig anziehenden Baukosten.Dass gleichzeitig ein nennenswerter Teil der Verkehrsinvestitionen über das Verteidigungsministerium läuft, ist ein schwacher Trost. Das hilft nur dem Finanzminister, notwendige Investitionen mit zusätzlichen Schulden zu finanzieren, doch damit fallen diese Mittel in den Zuständigkeitsbereich des Verteidigungsministers.Der eine oder andere Politiker könnte trotzdem auf die Idee kommen, sich ...