Risiko Verkehrsministerium: 500 Milliarden – und trotzdem zu wenig Geld?

Summary

Nach nicht einmal 15 Monaten ist Schluss für Patrick Schnieder an der Spitze des Verkehrsministeriums. Damit gehört der CDU-Mann zu den am schnellsten ausscheidenden Ressortchefs in der deutschen Geschichte. Allerdings zeigt ein Blick in die Historie: Verkehrsminister zu sein, ist generell keine Aufgabe für die Ewigkeit, ganz im Gegenteil. Die gut 17 Jahre des ersten Amtsinhabers Hans-Christoph Seebohm waren eine absolute Ausnahme. Mit vier Jahren und drei Monaten steht Alexander Dobrindt, der von 2013 bis 2018 amtierte, schon in der Top-10-Liste der Minister mit den längsten Amtszeiten.Vielleicht hat Schnieders Parteifreund Fritz Güntzler diese Statistik zum Nachdenken gebracht – und ein klein wenig zu seiner letztlichen Entscheidung beigetragen, dem Bundeskanzler einen Korb zu geben. Nun hat Friedrich Merz einen Nachfolger gefunden, den Parlamentarischen Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger. Dieser saß jahrelang im entsprechenden Fachausschuss im Bundestag und war später Parlamentarischer Staatssekretär im Verkehrsministerium. Er freue sich, dorthin zurückzukehren, schrieb Bilger auf X: „Verkehrspolitik war viele Jahre mein Schwerpunktthema.“Sowohl das Scheitern Schnieders als auch die sich hinziehende Nachfolgesuche sagen indes viel aus über das Amt. Auch wenn es lange in der Besetzungshistorie als nachrangig angesehen wurde, gehört es heute zu den anspruchsvollsten Ressorts, die ein Bundeskanzler zu vergeben hat.Ein erboster KanzlerDer Verkehrsminister ist zuständig für wesentliche Teile der Infrastruktur – die für alle sichtbar in die Jahre gekommen ist. Andererseits kann kein Politiker, der erst wenige Monate im Amt ist, dafür verantwortlich gemacht werden, wenn von heute auf morgen eine wichtige Autobahnbrücke komplett gesperrt werden muss, weil sie akut einsturzgefährdet ist: so wie vor ein paar Jahren die Rahmedetalbrücke bei Lüdenscheid oder jüngst die Rheinbrücke Bonn-Nord. Oder wenn bei der Bahn nach einer aufwendigen Sanierung der Strecke ...