Deutschland-Liveblog: Merz über Schnieder: „Die Situation bedauere ich persönlich sehr“

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CDU-Fraktion aus Rheinland-Pfalz sagt Besuch bei Merz abAus Protest über den Umgang mit dem zurückgetretenen Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat die CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz einen Gesprächstermin mit Bundeskanzler Friedrich Merz abgesagt. Das geht aus einem Brief des Fraktionsvorsitzenden Christoph Gensch hervor, welcher der F.A.Z. vorliegt. „Patrick Schnieder steht für hohe fachliche Kompetenz, große persönliche Integrität und eine verlässliche politische Arbeit“, schreibt Gensch. Die Art und Weise, wie mit ihm umgegangen wurde, sei für die Landtagsfraktion „schwer nachvollziehbar“. Den Termin abzusagen, sei ihnen nicht leicht gefallen. Die Arbeit der Bundesregierung und „inbesondere die Ihre“, heißt es an Merz gerichtet, habe die Landtagsfraktion in politisch herausfordernden Zeiten „loyal“ unterstützt. Ein persönlicher Austausch mit Merz, der für die in Berlin stattfindende Klausurtagung der Fraktion vorgesehen war, setze ein „Mindestmaß an gegenseitigem Vertrauen und Wertschätzung voraus, was durch die aktuelle Situation so leider nicht gegeben ist.“ Am Freitagmorgen war bekannt geworden, dass Merz Schnieder ersetzen will, kurz zuvor hatte ihm aber der avisierte Nachfolger abgesagt. „Er hat ihn völlig in der Luft hängen lassen“, sagt ein Landtagsabgeordneter der F.A.Z. „Schäbig“ und „allen bürgerlichen Werten widersprechend“ sei Merz' Vorgehen gewesen, sagt ein anderer CDU-Politiker. Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU), Bruder des bisherigen Ministers, teilte am Freitag auf X die Kritik des ehemaligen Kanzleramtsministers Peter Altmaier. In der CDU Rheinland-Pfalz herrscht die Überzeugung vor, dass man die Landtagswahl im März nach 35 Jahren Opposition trotz Merz und der unbeliebten Bundesregierung gewonnen habe. Gordon Schnieder hat sich im Wahlkampf nie von Merz distanziert, obwohl ihm das womöglich Vorteile verschafft hätte. Umso mehr ärgert man sich darüber, wie der wichtigste Vertreter des Landesverbandes in Berlin behande...